Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von
Bella&Bark;
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Sebastian Kloß, handelnd unter
„Bella&Bark;“ (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein
Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem
Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht
etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen
Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Durch
Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches
Angebot ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er
- eine schriftliche oder per E-Mail versandte Auftragsbestätigung übermittelt, oder
- die bestellte Ware liefert, oder
- den Kunden zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere dieser Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der
genannten Alternativen zuerst eintritt.
2.4 Die Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass seine E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des
Verkäufers empfangen werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Status als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und daher auch nicht ausgewiesen. Eventuell anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können zusätzliche Kosten wie Zölle oder Bankgebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop angegeben.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des angegebenen
Liefergebietes.
5.2 Herstellungs- und Lieferzeit: Da die Produkte individuell angefertigt werden, beträgt die
Herstellungs- und Lieferzeit in der Regel 4 bis 6 Wochen ab Vertragsschluss, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
5.3 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er die dadurch entstehenden Kosten.
5.4 Rücksendekosten: Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Gibt der Kunde falsche Maße oder Angaben an, trägt er die Rücksendekosten und die Kosten des erneuten Versands.
5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren;
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung nach Kundenvorgaben
8.1 Bei Anfertigung nach Kundenspezifikationen stellt der Kunde dem Verkäufer alle erforderlichen Inhalte
(Texte, Maße, Farben, Bilder) in geeigneter Form zur Verfügung und versichert, dass er zur Nutzung berechtigt ist.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Rechten durch die Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen.
8.3 Der Verkäufer kann Aufträge ablehnen, wenn die überlassenen Inhalte gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.
9) Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1 Geschenkgutscheine können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
9.2 Sie sind bis zum Ende des dritten Jahres nach Kauf einlösbar.
9.3 Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
9.4 Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann der Differenzbetrag mit einer anderen angebotenen Zahlungsart beglichen werden.
10) Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur,
soweit dadurch nicht der gewährte Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11) Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die individuell nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Dies gilt insbesondere für Halsbänder, Leinen und Zubehör, die nach individuellen Maßen, Farben oder mit personalisierten Gravuren/Bestickungen gefertigt werden.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
12.2 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.